Die Rolle der Kommunalpolitik in Stadtentwicklungsprozessen

Danke, dass Sie sich für unsere Studie interessieren und sich die Zeit genommen haben, auf den Umfrage-Link zu klicken. Schön, dass Sie hier sind!

 

Gleich hier finden Sie unseren Fragebogen. Wünschen Sie vorab weitere Informationen zum vhw, Politik zum Anfassen e.V. und unserer gemeinsamen Untersuchung, scrollen Sie bitte einfach ganz nach unten.

 

Danke für Ihre Mühe sagen

Monika Dehmel, Gründerin und Geschäftsführerin von Politik zum Anfassen e.V.

Dr. Thomas Kuder, Senior Wissenschaftler beim vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.

Annika Francke, Christiana Di Maio und Melina Brandt, Studien-Team bei Politik zum Anfassen e.V.


Beteiligung von Kommunalpolitik und Bürgerinnen und Bürgern in Stadtentwicklungsprozessen

1. Auf welchen der drei Standorte, an denen diese Studie durchgeführt wird, bezieht sich Ihr politisches Interesse/Engagement?
Frankfurt (Günthersburghöfe) Hamburg (Pergolenviertel)
Leipzig (Eutritzscher Freiladebahnhof)

Allgemeine Angaben zur Person
2. Wie alt sind Sie?
       Jahre

3. Bitte geben Sie Ihr Geschlecht an.
weiblich divers
männlich keine Angabe

4. Wenn Sie sich politisch auf Kommunal-/Ortsebene beteiligen: In welcher Funktion findet Ihr Engagement statt?
Stadtrat/ Stadtverordnetenversammlung/ Bürgerschaft (politisches Mandat) Engagement in Bürgerverein/ Bürgerinitiative (kein politisches Mandat)
Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat/ Bezirksversammlung/ Ortsbeirat (politisches Mandat) keine institutionalisierte Form der Beteiligung, aber politisches Interesse
Ortsverband/ Ortsverein/ Stadtteilgruppe (kein politisches Mandat)

5. In Deutschland neigen viele Leute längerer Zeit einer bestimmten politischen Partei zu, obwohl sie auch ab und zu eine andere Partei wählen. Wie ist das bei Ihnen: Neigen Sie - ganz allgemein – einer bestimmten Partei zu? Wenn ja, welcher?
CDU AfD
SPD Nein, ich neige zu keiner bestimmten Partei
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Andere, und zwar:
DIE LINKE
FDP

Allgemeine Fragen zum Thema Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung
gar nicht wichtig eher nicht wichtig neutral eher wichtig sehr wichtig
6. Wie wichtig ist das Thema "Stadtentwicklung" in Ihrer Kommune?
7. Wie wichtig ist das Thema "Städtewachstum" in Ihrer Kommune?

Vor dem Hintergrund von Stadtentwicklungsprozessen: Bitte bewerten Sie Folgendes in seiner Wichtigkeit:
unwichtig eher unwichtig neutral eher wichtig sehr wichtig
8. Fraktionssitzung
9. Ausschusssitzung
10. Sitzung des Stadtrats/ Stadtverordnetenversammlung/ Bürgerschaft
11. Sitzung des Ortschaftsrats/ Stadtbezirksbeirats/ Ortsbeirats/ der Bezirksversammlung/
12. Sitzung des Ortsverbands/ Ortsvereins/ Stadtteilgruppe
13. Bürgerbeteiligungs-Veranstaltungen
14. Marktplatzstand

Nach einem Modell der Bertelsmann-Stiftung unterscheidet man zwischen sechs verschiedenen Rollen, die Politikerinnen und Politiker in Bezug auf Bürgerbeteiligung einnehmen können.
15. Welche Rolle nimmt die Kommunalpolitik Ihrer Meinung nach in Bezug auf Bürgerbeteiligung ein? (Mehrfachnennungen möglich)
Befürworter/-in Intitator/-in
Gestalter/-in Qualitätssicherer/-in
Unterstützer/-in Beteiligte/-r

16. Welche Rolle nehmen Bürgerinnen und Bürger Ihrer Meinung nach in Bezug auf Bürgerbeteiligung ein? (Mehrfachnennungen möglich)
Befürworter/-in Intitator/-in
Gestalter/-in Qualitätssicherer/-in
Unterstützer/-in Beteiligte/-r

Wenn Sie Kommunalpolitikerin oder -politiker sind, beantworten Sie die folgende Frage bitte aus Ihrer Selbstwahrnehmung heraus.
Wenn Sie interessierte Bürgerin oder Bürger ohne Mandat sind, geben Sie hier bitte Ihre Fremdeinschätzung wieder.
17. Was denken Sie, ist Kommunalpolitikerinnen und -politikern in der kommunalen Politik am wichtigsten? (bitte nur eine Option ankreuzen)
Wahlen gewinnen Ideen umsetzen
Beste Lösungen finden Den Bürgerwillen umsetzen
Ausgeglichener Haushalt Gute Stimmung

Folgende Frage richtet sich ausschließlich an Kommunalpolitikerinnen und -politiker mit Mandat.
Sollten Sie nicht über ein politisches Mandat auf Kommunalebene verfügen, überspringen Sie die Frage 18 bitte.
18. Was denken Bürgerinnen und Bürger, was Ihnen als Kommunalpolitikerin oder Kommunalpolitiker in der kommunalen Politik am wichtigsten ist? (bitte nur eine Option ankreuzen)
Wahlen gewinnen Ideen umsetzen
Beste Lösungen finden Den Bürgerwillen umsetzen
Ausgeglichener Haushalt Gute Stimmung

Sherry Arnsteins ‘Leiter der Partizipation’ gehört zu einem der wichtigsten Modelle in der Politikwissenschaft, um das Niveau von Bürgerbeteiligung zu beschreiben. Die 1. Stufe stellt die niedrigste Stufe der Beteiligung dar, die 9. Stufe die maximale Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.
19. Bis zu welcher Stufe sollte die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Stadtentwicklungsprozessen Ihrer Meinung nach reichen?
1. Instrumentalisierung 2. Anweisung 3. Information 4. Anhörung 5. Einbeziehung 6. Mitbestimmung 7. Teilweise Übertragung von Entscheidungskompetenz 8. Entscheidungsmacht 9. Selbstorganisation

Prozessspezifische Fragen
Die folgenden Fragen 20-27 beziehen sich auf die für die Studie gewählten Fallbeispiele bei Ihnen vor Ort, d.h.:
- in Frankfurt auf die Günthersburghöfe
- in Leipzig auf die Umgestaltung des Eutritzscher Freiladebahnhofs
- in Hamburg auf das Pergolenviertel
20. Welche Stufe der Beteiligung von Sherry Arnsteins Leiter wird/wurde hier praktiziert?
1. Instrumentalisierung 2. Anweisung 3. Information 4. Anhörung 5. Einbeziehung 6. Mitbestimmung 7. Teilweise Übertragung von Entscheidungskompetenz 8. Entscheidungsmacht 9. Selbstorganisation

21. Wen sehen Sie im Beispielprozess als Initiator von Bürgerbeteiligungsprozessen? (Mehrfachnennungen sind möglich)
Verwaltung Bürgerinnen und Bürger
Politik

22. Hatten Sie das Gefühl, dass Sie rechtzeitig über die Möglichkeit der Beteiligung am Planungsprozess im jeweiligen Beispielprojekt informiert wurden?
Ja Weiß ich nicht
Nein

23. An welchen Formen der Bürgerbeteiligung haben Sie im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses des jeweiligen Beispielprojektes teilgenommen? (bspw. Informationsveranstaltung, Bürgerforum, Workshop ...)


24. Welche Kommunikationskanäle gibt/gab es zum Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik?


25. Wurden im Prozessverlauf Koalitionen gebildet, um gemeinsame Interessen durchzubringen? Wenn ja: Wer bildet diese Koalitionen? (Mehrfachnennungen möglich)
Nein, es wurden keine Koalitionen gebildet. Bürger/-innen und Investoren
Politik und Verwaltung Verwaltung und Planer/-innen
Politik und Planer/-innen Verwaltung und Investoren/-innen
Politik und Investoren Planer/-innen und Investoren/-innen
Politik und Bürger/-innen Sonstige
Bürger/-innen und Verwaltung
Bürger/-innen und Planer/-innen

26. Bitte kreuzen Sie die ZWEI Akteure an, die Ihrer Meinung nach die (bisher) meisten Impulse im Planungsprozess gesetzt haben.
Verwaltung Investoren
Politik Beteiligungsbüro
Bürgerinnen und Bürger Andere:
Planer

27. Würden Sie Konflikte im Prozessverlauf eher als Chancen oder Hindernisse bewerten?
Chance teils/teils
Hindernis

Stimmung auf kommunaler Ebene
28. Als Reaktion auf kommunalpolitische Angelegenheiten: Haben Sie schon Hate Speech bzw. Hasskommentare
im Internet gesehen – z. B. auf Webseiten, in Blogs, in sozialen Netzwerken oder in Internetforen?
Ja Nein

29. Waren Sie selbst aufgrund Ihrer Position in kommunalpolitischen Angelegenheiten von Anfeindungen gegen Sie persönlich betroffen?
Nie Selten Manchmal Häufig

30. Wenn Sie von Anfeindungen betroffen waren: In welcher Form haben diese stattgefunden? (Mehrfachnennungen möglich)
Persönl. Interaktion von Angesicht zu Angesicht Telefon
Online (z.B. in sozialen Netzwerken) Sachbeschädigung
Leserbrief in der Zeitung Ich war nicht betroffen.
E-Mail

31. Haben die in Frage 30 angekreuzten Anfeindungen auf anonyme oder nicht-anonyme Art und Weise stattgefunden?
Anonym Beides
Nicht anonym Nicht betroffen


Der Fragebogen ist jetzt:
noch nicht fertig      
fertig zum Abschicken


   

Dieses Formular wurde mit GrafStat (Ausgabe 2020 / Ver 5.08) erzeugt.
Ein Programm v. Uwe W. Diener 02/2020.
Informationen
zur Premium-Version: https://www.grafstat.com
zur Bildungsversion: https://www.grafstat.de

Was ist der vhw?

Der vhw engagiert sich durch Fortbildung und Forschung in den Handlungsfeldern Wohnen und Stadtentwicklung für die Leistungsfähigkeit der Kommunen, eine vielfältige Bürgergesellschaft und die Stärkung der lokalen Demokratie. Der vhw hat über 1.900 Mitglieder – vorwiegend Gebietskörperschaften, aber auch einige hundert Kommunalunternehmen und viele weitere Interessierte. Der Verband wurde 1946 als Volksheimstättenwerk gegründet und arbeitete in den ersten Jahrzehnten seines Bestehens an den großen zentralen Fragen seiner Zeit, nämlich für eine Reform des Bodenrechts und die Förderung des selbst genutzten Wohneigentums. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts hat der vhw seine Arbeit auf die neuen gesellschaftlichen Herausforderungen ausgerichtet.

https://www.vhw.de/wir-ueber-uns/profil/

 

Was macht Politik zum Anfassen e.V.?

Der Verein Politik zum Anfassen e.V. macht Lust auf Demokratie. Mit Planspielen, Mitmachausstellungen, einer eigenen Mitrede-App und vielem mehr verbinden wir bundesweit Jugendbeteiligung mit Politischer Bildung, die Spaß macht und wirkt. Als Partizipationsagentur ermöglicht unser junges Team Beteiligung an Bereichen, in denen Beteiligung nicht für alle Menschen selbstverständlich ist: Politik, Medien, Ausbildung, Kultur, Musik, Stadtentwicklung und mehr. Wir vermitteln spielerisch Wissen und positive Demokratie-Erfahrungen.

https://www.politikzumanfassen.de

 

Was soll diese Studie?

Die Rolle der Lokalpolitik in heutigen Governance-Konstellationen ist bislang noch wenig beachtet. 

 

Nach Aussage von Dr. Kurz (2010) ist insbesondere die ehrenamtliche Lokalpolitik im Zuge der Entwicklung vom Government zum Governance in den letzten Jahren in ein strukturelles Abseits geraten: Lokale Politikformulierung, so die Erfahrungen im Städtenetzwerk, erfolgen heute eher in Netzwerken mit den politisch Verantwortlichen, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Bürgerschaft, als in lokalen Parteien, Fraktionen oder Ausschüssen. Dieser Sachverhalt erklärt möglicherweise das überaus geringe Vertrauen, welches die Bürger heute den lokalen Parteien entgegenbringen. In der Trendstudie 2015 spiegelt sich dieser Sachverhalt sehr deutlich wider: die lokalen Parteien schneiden in einer Liste unterschiedlicher Akteure bei Fragen des Vertrauens (und an wen man sich wenden kann, wenn man Hilfe mit seinen Anliegen braucht) mit Abstand am schlechtesten ab.

 

Mit unserer Studie wollen wir schauen, welche Möglichkeiten die Kommunalpolitik hat und welche Unterstützungen sie benötigt, um als aktiver Partner einer Urban Governance zur Stadtentwicklung beitragen zu können.

 

 

In einer Vorstudie führten wir strukturierte Interviews mit Baupolitikerinnen und Baupolitikern in Isernhagen, Darmstadt, Haldensleben und Hannover:

 

Wie werden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Beteiligungsprozesse eingebunden? Wie erleben sie ihre Einflussmöglichkeiten bei Stadtentwicklungsprozessen? Wie erfahren Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker von der Meinung der Bürgerinnen und Bürger und lassen deren Meinung in Stadtentwicklungsprozesse einfließen?

 

Um diese Fragen zu beantworten, wurden insgesamt zwölf Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus vier Kommunen unterschiedlicher befragt. Die Ergebnisse stellen wir Ihnen gern für Ihre Arbeit zur Verfügung:

 

https://www.vhw.de/fileadmin/user_upload/08_publikationen/studien/PDFs/Studien_Befragungen/2018_Die_Rolle_der_Kommunalpolitik_Vorstudie.pdf


Weitere Fragen zu unserer Umfrage? Rufen Sie uns einfach an unter (0511) 37 35 36 30 oder schreiben Sie uns eine Mail an politik@zumanfassen.de oder nutzen Sie unser Kontakt-Formular:

Hinweis: Bitte die mit * gekennzeichneten Felder ausfüllen.